Master

Wieck, Hans-Georg / Friedrich, DenisKulturwissenschaftliche Fakultät / Master of European StudiesDemokratie und Geheimdienste 3/6/9 ECTS Seminar: MASS: Zentralmodul // MES Donnerstag, 14-täglich, 09:15 - 12:45 Uhr, Veranstaltungsbeginn: 04/13/2017, Raum GD 07 Regierungen und Parlamente entscheiden mit ihrem internationalen Krisenmanagement über Krieg und Frieden und mit ihrer Gesetzgebung sowie mit ihren Strafverfolgungsbehörden über Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit des Landes. Entscheidungen müssen auf gesicherte Grundlagen abgestützt werden. Nach allgemeinem Staatsverständnis tragen dazu Nachrichtendienste bei, die mit nachrichtendienstlichen Mitteln für die Entscheidungsfindung relevante Sachverhalte aufklären sollen. Heute stehen die russisch-ukrainischen Konfliktfelder und die Konfliktregion im Nahen Osten und Mittelmeerraum im Fokus. Die Flüchtlingsbewegung großen Ausmaßes stellt einen neuen bedeutenden Aufgabenbereich für die Regierungen und die Geheimdienste dar. Der Natur nach entziehen sich geheimdienstliche Aktivitäten der Regierung, mit denen auch die Rechtsordnung anderer Staaten verletzt wird oder die Rechte des Bürgers beeinträchtigt werden können, der parlamentarischen und der rechtlichen Kontrolle in offener Sitzung. Demokratie und Geheimdienste – ein Widerspruch? Oder gibt es Mittel und Wege, um diese systemische Unverträglichkeit für den demokratisch verfassten Staat, der für seine Bürger und seine staatlichen Institutionen Sicherheit verschaffen muss, „erträglich“ zu machen? In diesem Seminar werden Antworten erarbeitet – im Wege der Prüfung der Rechtslage in Deutschland sowie in einigen anderen Staaten. Teilnahmevoraussetzungen: aktive Mitarbeit Hinweise zum Blockseminar: 13.4., 27.4., 11.5., 1.6., 8.6., 22.6, 6.7., 20.7.  Leistungsnachweis: Präsentation, Case Study